Gutachten: Kosten und Nutzen einer Europäischen Bodenrahmenrichtlinie für Deutschland


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Das Projekt "Aufwendungen, Ressourcen, Kosten und Nutzen einer Europäischen Bodenschutzrichtlinie und die Ausgestaltung der nationalen Umsetzung in Deutschland" zielt darauf ab, unter Berücksichtigung der aktuell diskutierten Varianten der europäischen BRRL, die Pflichten, den Nutzen und die Kosten einer nationalen Umsetzung zu analysieren. Dazu sollen der anfallende Aufwand und Nutzen sowie die daraus erwachsenen Vollzugsaufgaben identifiziert, bewertet und monetarisiert werden. Folgekosten, die sowohl rechtliche, administrative als auch fachliche Aspekte des Bodenschutzes betreffen, sollen realitätsnah im Sinne einer umweltökonomischen Gesamtrechnung ermittelt und bewertet werden. Dabei werden die erprobten Methoden der Gesetzesfolgenabschätzung auf nationaler Ebene und des "Impact Assessment" auf europäischer Ebene herangezogen und sowohl unmittelbar entstehender Aufwand als auch externe Umweltkosten und Nutzenskomponenten berücksichtigt.

Im Jahr 2006 hat die Europäische Kommission eine thematische Strategie für den Bodenschutz und einen Vorschlag für eine europäische Bodenrahmenrichtlinie (EU-BRRL) vorgelegt. Ziel war es, einer zunehmenden Degradation von Böden in Europa entgegenzuwirken, die Bodenschutzanforderungen in den Mitgliedsstaaten anzugleichen und eine Lücke in der EU-Gesetzgebung zu schließen. Trotz einer Reihe von Änderungen unter verschiedenen Ratspräsidentschaften, wurde dem Vorschlag der Bodenrahmenrichtlinie nicht mehrheitlich zugestimmt.

Die Projektbearbeitung wird mit Mitteln aus dem Umweltforschungsplan des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) finanziert und erfolgt durch das Ecologic Institut unter Mitwirkung der Prof. Burmeier Ingenieurgesellschaft mbH (BIG) und des Leibniz-Zentrum für Agrarlandschaftsforschung (ZALF e.V.). Das Vorhaben wird durch das Umweltbundesamt (UBA) fachlich und administrativ begleitet.